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CoronaInformationen für Lehrkräfte an staatlichen Schulen

Corona: Was ich als Lehrkraft wissen muss

02.10.2020

Die GEW fordert, dass grundsätzlich alle Beschäftigten, die zu den „Risikogruppen“ gehören, bzw. deren Haushaltsangehörige dazu zählen, nicht in den Einrichtungen arbeiten müssen. Auch Lernende mit Vorerkrankungen müssten geschützt werden.

Wir mahnen, dass es u.a. dringend ein schlüssiges Konzept braucht, das effektives Lernen in kleinen Gruppen ermöglicht und Stundentafeln und Lehrpläne entsprechend anpasst. (Statement vom 02.20.2020)

Wichtige Informationen gibt auch das GEW-Gutachten zum Arbeits- und Gesundheitsschutz!

Wir haben die dringlichsten Fragen beantwortet!

Ziel ist es, an den bayerischen Schulen ab Herbst 2020 einen Regelbetrieb unter bestimmten Hygieneauflagen durchzuführen. Dies bedeutet, dass ab September 2020

  • alle Schülerinnen und Schüler täglich im Präsenzunterricht, d. h. an ihrer Schule, unterrichtet werden,
  • auch die Schulvorbereitenden Einrichtungen (SVE) an Förderschulen wieder einen regulären Betrieb aufnehmen,
  • die schulischen Ganztagesangebote sowie die Angebote der Mittagsbetreuung regulär stattfinden und
  • weiterhin besondere Hygienevorgaben gelten, um den Anforderungen des Infektionsschutzes Rechnung zu tragen.

Die Gesundheit der Schülerinnen und Schüler, der Lehrkräfte sowie des sonstigen schulischen Personals steht an erster Stelle. Voraussetzung für die Rückkehr zum Regelbetrieb ist, dass das Infektionsgeschehen einen solchen Schritt zulässt und die Aufhebung des Abstandsgebots aus Sicht des Infektionsschutzes vertretbar ist.

Quelle: Kultusministerium Bayern

 

Das Kultusministerium strebt so viel Präsenzunterricht wie nur irgend möglich an und hat dazu einen sog. Dreistufenplan entwickelt. Vereinfacht sieht dies so aus:

Liegt der sog. Sieben-Tage-Inzidenz unter 35 pro 100.000 Einwohner*innen findet Regelunterricht statt. (Stufe 1)

Liegt der sog. Sieben-Tage-Inzidenz zwischen 35 und 50 sind alle Schüler*innen ab der 5. Klasse auch am Sitzplatz im Klassenzimmer zum Tragen einer geeigneten Mund-Nasen-Bedeckung verpflichtet, wenn dort ein Mindestabstand von 1,5 Metern nicht gewährleistet werden kann (Regelfall bei 30 SuS in den Klassen).

Liegt der sog. Sieben-Tage-Inzidenz über 50 wird der Mindestabstands von 1,5 Metern im Klassenzimmer wieder eingeführt, d.h. Klassenteilungen und wöchentlicher Wechsel etc. Zudem müssen auch die Jahrgansstufen 1-4 eine Mund-Nasen-Bedeckung am Sizzplatz tragen.

Das Konzeot des KM finden Sie hier.

Die zuständigen Behörden vor Ort informieren die Schulen. Diese wiederum geben die Information über die gängigen Informationswege an die Lehrkräfte weiter.

Die Dienstherren sind verpflichtet, Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit der Beschäftigten zu ergreifen. Dazu zählen Hygienemaßnahmen ebenso wie die Anordnung von Telearbeit oder mobiler Arbeit. Welche Maßnahmen konkret geeignet und erforderlich sind, richtet sich nach dem Einzelfall. Personalräte haben sich für die Durchführung der Vorschriften über den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung in der Dienststelle einzusetzen (u.a. § 81 Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG)). Schutzvorkehrungen und Hygieneanweisungen sind, weil sie Fragen der Ordnung des Betriebs und des Verhaltens der Beschäftigten berühren, mitbestimmungspflichtig (vgl. u.a. nach § 75 Abs. 3 Nr. 11 und 15 BPersVG)

Beamt*innen können den Dienstantritt mit Verweis auf eine besondere gesundheitliche Gefährdung nicht verweigern, denn mangels Dienstunfähigkeit gilt weiterhin die Dienstpflicht. Homeoffice muss von der Dienststelle unter Beteiligung der Personalvertretung genehmigt werden. Beamt*innen sind jedoch angehalten, auf Gefahren hinzuweisen sowie schützende Maßnahmen einzufordern.

Informationen zum aktuellen Hygieneplan können Sie auf den Seiten des Kultusministeriums lesen. Dem ist alles wichtige zu entnehmen. 

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft fordert auch beim Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen und medizinischem Mund-Nase-Schutz ausreichende Erholungspausen.

Die GEW Bayern fordert zudem zum Schulbeginn deutlich mehr Anstrengungen der Staatsregierung für Gesundheitsschutz und Bildungsqualität. Der Mangel an Lehrkräften an den Grund-, Mittel- und Förderschulen hat in Bayern dramatische Ausmaße erreicht.

Die Beschäftigten sind nach wie vor im Dienst, müssen also grundsätzlich auch vor Ort tätig werden.

Für Lehrkräfte gilt:

Seit Beginn des Schuljahres 2020/2021 gelten daher die folgenden Grundsätze für den Einsatz von Lehrkräften mit einem erhöhten Risiko für einen schweren Verlauf einer COVID-19-Erkrankung:

Einsatz im Präsenzunterricht (oder ggf. der Notfallbetreuung) bei erhöhter Schutzbedürftigkeit:

Nicht alle besonders schutzbedürftigen Personen sind darauf beschränkt, ausschließlich von zu Hause aus zu arbeiten; ggf. können besondere zusätzliche Maßnahmen einen Einsatz vor Ort ermöglichen.

Hier ist eine individuelle Risikofaktorenbewertung durch die behandelnden Ärztinnen und Ärzte erforderlich, welche die besondere Schutzbedürftigkeit der Lehrkraft darlegt und Vorschläge unterbreitet, mit welchen Mitteln dieser im Rahmen eines Einsatzes im Präsenzunterricht Rechnung getragen werden könnte.

In diesem Zusammenhang vorstellbar sind beispielsweise organisatorische Empfehlungen dahingehend, dass die Lehrkraft zeitlich versetzt zu den Schülerinnen und Schülern den Raum betritt und verlässt, auf das Betreten des Lehrerzimmers verzichtet, von der Übernahme von Pausenaufsichten befreit wird und auf die Teilnahme an Konferenzen, Fortbildungen, etc., welche in Präsenzform durchgeführt werden, verzichtet.

Es bleibt der betroffenen Lehrkraft bzw. dem sonstigen Personal unbenommen, z.B. auf ärztliche Empfehlung hin, zusätzliche Gegenstände zu verwenden, die ihren persönlichen Schutz ggf. erhöhen können, wie eine FFP2-Maske (ohne Ausatemventil) bzw. – als Ergänzung einer MNB – ein Visier.

Die Anschaffung dieser Gegenstände obliegt der Lehrkraft, ferner hat sie die Einhaltung der jeweils gültigen Vorgaben in eigener Verantwortung bzw. in Rücksprache mit ihrem behandelnden Arzt sicherzustellen.

Im Bereich der Förderschulen sind aufgrund der besonderen Gegebenheiten die jeweils gültigen Vorgaben zu beachten.

Einsatz im Präsenzunterricht oder ggf. in der Notfallbetreuung ist nicht möglich

Die Lehrkraft muss eine ärztliche Bescheinigung vorlegen, wonach ihr Einsatz im Präsenzunterricht und ggf. in der Notbetreuung generell nicht vertretbar ist. Die ärztliche Bescheinigung gilt längstens für einen Zeitraum von 3 Monaten. Für eine längere Entbindung vom Präsenzunterricht ist eine ärztliche Neubewertung und Vorlage einer neuen Bescheinigung, die wiederum längstens 3 Monate gilt, erforderlich.

Diese Lehrkräfte nehmen in der Folge ihren Dienst in häuslicher Tätigkeit oder einem anderen, für die Lehrkraft besser geschützten Raum an der Schule wahr. Sie können vollumfänglich in die Erledigung aller Aufgaben einbezogen werden, welche ortsungebunden erbracht werden können. Bei der Aufgabenverteilung ist auf eine gleichmäßige und gerechte Arbeitsbelastung aller Beschäftigten zu achten. Die Lehrkraft, die nicht im Präsenzunterricht eingesetzt werden kann, hat die von der Schulleitung zugeteilten anderen Aufgaben im Umfang von 40 Zeitstunden pro Woche bei einer Lehrkraft mit voller Unterrichtspflichtzeit, bei Lehrkräften in Teilzeit Zeitstunden in entsprechend reduziertem Umfang zu erbringen.

Auf dieses Stundenmaß werden neben den Tätigkeiten im Rahmen des Distanzunterrichts, den Zeiten für die Vorbereitung von Unterrichtsmaterialien und Korrekturarbeiten etc. auch die Zeiten angerechnet, in welcher die Lehrkraft ggf. Unterstützungstätigkeiten für andere Behörden leistet, z.B. Mitarbeit in einem Gesundheitsamt (insbesondere die CTT – Contact Tracing Teams).

Quelle: Kultusminiserium Bayern

Dies sind nach Informationen des Kultusministeriums auf ein Mindestmaß zu reduzieren und nur durchzuführen, wenn absolut notwendig. Der Hygieneplan ist dabei zu beachten.

Die Dienststelle muss über eine Anordnung häuslicher Quarantäne durch das Gesundheitsamtes umgehend informiert werden. Die Anordnung muss dabei nachgewiesen werden. Die Besoldung wird in Erfüllung des Alimentationsprinzips (Art 33. Abs. 5 Grundgesetz) trotz Quarantäne weitergezahlt.

Die Dienststellenleitungen haben zum Schutz aller Beschäftigten i.d.R. angeordnet, dass die Erkrankung von Familienangehörigen oder Kontaktpersonen aus dem privaten Umfeld an CoViD 19 mitgeteilt werden muss. Die Meldung erfolgt dann an die jeweils in der Aufforderung benannte Stelle.

In dem Fall muss Urlaub beantragt und genehmigt werden, da Beamt*innen keinen Rechtsanspruch auf Dienstbefreiung zwecks Betreuung ihrer gesunden Kinder haben. Soweit die Dienststelle Telearbeit/mobile Arbeit ermöglicht, kann auch diese eine Hilfe sein.