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CoronaInformationen für Selbstständige und Freiberufler*innen

Wir haben alle Informationen hier zusammengefasst!

28.07.2020

Für selbständige Lehrkräfte in der Weiterbildung und Lehrbeauftragte an Hochschulen gelten beim Ausfall von Seminaren und Kursen ganz andere Regeln als bei Angestellten und Beamt*innen. Die GEW Bayern informiert auch dazu:

Wir haben seit Mitte März eine Reihe von Infos erstellt, da sie recht umfangreich sind und häufig geändert werden in PDF-Form. Hier die Themen:

Honorardozent*innen und Lehrbeauftragte: Einkommensausfall wegen „Corona“:

https://www.gew-bayern.de/fileadmin/media/sonstige_downloads/by/Coronoavirus-2020/202003-Corona-Info-Selbstbstaendige.pdf

Darin: Entschädigung bei Tätigkeitsverbot und fehlender Kinderbetreuung, Stundenausfall und Vertragskündigung, Senkung der Steuern und SV-Beiträge, Sozialleistungen, staatliche Hilfen für Soloselbständige


Neu im Juli: Bayerischer Rettungsschirm Erwachsenenbildung

Seit dem 2.7. ist die Förderrichtlinie veröffentlicht. Auch die freiberuflichen Lehrkräfte können bis zu 1.000 Euro Unterstützung monatlich bekommen – aber leider sind nur wenige betroffen. Unsere ausführlichen Infos dazu (ergänzt am 14.07.2020):

https://www.gew-bayern.de/fileadmin/media/sonstige_downloads/by/Coronoavirus-2020/Unterstuetzung-EB-Bayern.pdf

Neues ab Juni: Erwachsenenbildung ist wieder erlaubt

Nach den Kursen der beruflichen Bildung (seit 11. Mai) nun auch wieder die der Erwachsenenbildung einschließlich der Sprach- und Integrationsförderung stattfinden. Siehe dazu § 16 in dieser Verordnung:

Fünfte Bayerische Infektionsschutzverordnung

Die dort erwähnten zwingend zu beachtenden Hygieneregeln hat das Kultusministerium hier veröffentlicht:

Hygienekonzept für Veranstaltungen der Erwachsenenbildung  – dort der erste Link in der Liste

Weitere Infos zu diesen Themen, zur Frage wann wirklich mit Wiederöffnungen zu rechnen ist und erste Überlegungen zur finanziellen Hilfe für freiberufliche Lehrkräfte haben wir unseren Mitgliedern am 29. Mai in einer Rundmail mitgeteilt, soweit wir wissen, dass sie in diesen Bereichen arbeiten. Ausnahmsweise diese Mail auch online unter:

www.gew-bayern.de/fileadmin/media/sonstige_downloads/by/Coronoavirus-2020/Rundmail290520.pdf

Konjunkturpaket der Bundesregierung vom 3.6.2020: nichts dabei

Das 130-Milliarden-Konjunkturpaket der Bundesregierung vom 3. Juni bringt freiberuflichen Lehrkräften wieder nichts. Zwar sind Überbrückungshilfen für Selbständige für die Monate Juni bis August vorgesehen, aber wieder nur für Betriebsausgaben, diesmal sogar nur „fixe“ Ausgaben. Das betrifft in der Bildung nur Einrichtungen mit eigener Infrastruktur, bei Solo-Selbständigen trifft das selten zu. Für den Lebensunterhalt wird weiterhin auf Hartz IV verwiesen und der vereinfachte Zugang bis September 2020 verlängert. Einige Punkte werden allerdings nebenbei auch manchen Lehrkräften helfen, z.B. der Kinderbonus. Den Beschluss des Koalitionsausschusses hat die SPD hier veröffentlicht, für Selbständige wichtig (aber enttäuschend) sind die Punkte 13 und 14:

https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Sonstiges/20200603_Eckpunkte_Konjunkturpaket.pdf

Damit dürfte auch die Forderung der Landes-Wirtschaftsminister an die Bundesregierung vom Tisch sein, die eine Berücksichtigung der Lebenshaltungskosten Selbständiger verlangt hatten. Die Eckpunkte sind zwar noch nicht das fertige Gesetz, in diesem Punkt aber recht eindeutig. 

Arbeitslosengeld II für selbständige Lehrkräfte:

https://www.gew-bayern.de/fileadmin/media/sonstige_downloads/by/Coronoavirus-2020/ALGII-Corona.pdf


Honorarfortzahlung nach dem Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SoDEG, nur BAMF, Reha und BA): aktualisierte Fassung Stand 6.5.2020

https://www.gew-bayern.de/fileadmin/media/sonstige_downloads/by/Coronoavirus-2020/SoDEG-FB.pdf


Bayerische Soforthilfe:

Unsere Pressemitteilung zum Ausschluss der Lehrkräfte vom 28.3.2020:

https://www.gew-bayern.de/presse/detailseite/neuigkeiten/pressemitteilung-nr-11-2020-vom-28-maerz-2020/

Unser Brief an Ministerpräsident Markus Söder (Soforthilfe für Künstler*innen, aber nicht für Lehrkräfte):

https://www.gew-bayern.de/fileadmin/media/sonstige_downloads/by/Coronoavirus-2020/20200420-S--der-2.pdf

Am 8. Mai gab es eine Initiative von Abgeordneten aller Landtagsfraktionen für eine Lehrkräfte-Soforthilfe:

https://www.gew.de/fileadmin/media/sonstige_downloads/by/Coronoavirus-2020/LT-Sofort.pdf

Inzwischen hat die Staatsregierung eine Förderung angekündigt (siehe oben unter „Neu im Juli“).

 

 

Dieses Informationen werden bei Bedarf aktualisiert. Bitte nicht als PDF-Datei oder gedruckt weitergeben, sondern nur darauf verlinken – dann hat man den aktuellen Stand

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