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Zwang zur Militarisierung oder Zeitenwende?

Wie stehen Gewerkschaften zur geforderten Kriegstüchtigkeit in Wissenschaft und Gesundheitswesen?

GEW und ver.di laden ein zur Diskussion: Das bayrische Gesetz zur Förderung der Bundeswehr - Gebot der Stunde oder gefährliche Einschränkung wissenschaftlicher Freiheit?

Die Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger (FDP) steht aktuell mächtig in der Kritik: in dem von ihr verantworteten Ministerium wurden finanzielle Sanktionsmöglichkeiten gegenüber Hochschulbeschäftigten geprüft, die abweichende Meinungen zum Thema „Hochschulbesetzungen durch Studierende“ vertreten. Viele Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlersehen im Verhalten des Ministeriums einen massiven Eingriff in die grundgesetzlich geschützte Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre.

Doch wie ist es darum eigentlich in Bayern bestellt? Mit dem „Gesetz zur Förderung der Bundeswehr“ können und sollen Hochschulen und damit auch ihre Beschäftigten zur Kooperation und Zusammenarbeit mit der Bundeswehr verpflichtet werden. Weiter heißt es im Gesetzesentwurf §1 Abs2: „ (…) Eine Beschränkung der Forschung auf zivile Nutzung (Zivilklausel) ist unzulässig“. Auch für den Auftritt und die Werbung der Bundeswehr an Schulen und damit oftmals unter Minderjährigen hält das Gesetz entsprechende Paragraphen bereit.

Im Begründungstext zum Gesetz heißt es unter Punkt C-Alternativen: Keine. Ende der Debatte.

Wie bewerten wir all das aus gewerkschaftlicher Perspektive? Sind immer weitere Aufrüstung und die Militarisierung unserer Schulen und Hochschulen tatsächlich „alternativlos?“. Karl Lauterbach spricht davon, dass Gesundheitspersonal für Krisen besser gewappnet werden soll und Szenarien wie hohe Verletztenanzahl auch eingegübt werden müssen. Was kommt auf die Beschäftigten im Gesundheitswesen durch die Forderung nach zunehmender Kriegstüchtigkeit zu?

Darüber diskutieren:

  • Christiane Fuchs (GEW-Bayern)
  • Hannes Wandt (IPPNW-Ärztinnen und Ärzte zur Verhinderung eines Atomkriegs)
  • Harald Forstner (ver.di- Fachbereich C- Mittelfranken und Personalrat an der Universität Erlangen)
  • Michael Käser (Pfarrer in Schwabach und Sprecher Friedensforum Nürnberg)
Termin
- Uhr
Veranstaltungsort
Gewerkschaftshaus EG
Kornmarkt 5-7
90402 Nürnberg