GEW Bayern
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Anton Salzbrunn

Nach mehreren Jahren als Vorsitzender kandidiere ich nicht mehr für diese Funktion. Jüngere Kolleg*innen sind nun gefordert. Die Aufgaben des Vorsitzenden habe ich gern wahrgenommen. Konzentrieren will ich mich künftig (wie seit 2011) auf die Tarifpolitik und die Erwachsenenbildung.

Wir wissen: Die Besoldung folgt in der Regel dem Tarifergebnis, die Tariflohnentwicklung ist Basis der Rentenerhöhungen. Der allgemeinverbindliche Branchenlohn Weiterbildung (SGB II+III) wird indirekt durch den TVöD beeinflusst. Gute Arbeitsbedingungen und guter Lohn sind eine Voraussetzung für gute Bildungs- und Sozialarbeit!

2021 stehen wir wieder vor wichtigen Tarifrunden. Die weitere Aufwertungsrunde im Sozial- und Erziehungsdienst konnte 2020 pandemiebedingt nicht wie geplant angegangen werden. Nun ist sie für 2021 vorgesehen, so die Pandemie es zulässt. Egal ob 2021 oder 2022, es stehen sehr harte Auseinandersetzungen mit den Arbeitgebern (TVÖD Bund und Kommunen) bevor, die wie 2015 den vollen Einsatz der GEW in Bayern erfordern werden. Zugleich endet am 30. September die Friedenspflicht zum Tarifvertrag der Länder. Auch dies wird besonders für uns in Bayern eine nicht einfache Tarifrunde (z. B. Lehrkräfte-Eingruppierung und prekäre Situation an Hochschulen) zumal die Arbeitgeberseite trotz Vereinbarung die Tarifverhandlungen zur Lehrkräfteeingruppierung einseitig für beendet erklärt hat. Bei der Eingruppierung der Lehrkräfte an bayerischen kommunalen Schulen sind wir – unterstützt mit GEW-Aktionen - in Verhandlungen mit dem KAV Bayern endlich ein paar Schritte weiter und können einen Tarifabschluss vorweisen, den allein die GEW durchgesetzt hat. Im Herbst 2021 sind dazu wieder Tarifverhandlungen vereinbart.

Außerdem geht es um die Durchsetzung von weiteren Haustarifverträgen in der Erwachsenenbildung, bei Privatschulen und in der Behinderten- und Jugendhilfe. Nach dem Tariferfolg bei den Breitschaft-Privatschulen Regensburg will ich auch hier zu weiteren Erfolgen beitragen.

Prekäre Beschäftigung prägt immer noch die Weiterbildung. Andererseits wird bei der Digitalisierung der Weiterbildung eine stärkere Bedeutung zugesprochen. Hier deuteten sich bei den Vergaberegeln Veränderungen vor der Pandemie an, die zu mehr Tarifbindung führen könnten. Ob dies wieder aufgegriffen wird, ist offen. Wichtig ist mir, dass dies dann auch Konsequenzen für die Mindesthonorare in der ganzen Weiterbildung hat. Der DGB-Schwerpunkt „Erhöhung der Tarifbindung“ hilft uns bei der Durchsetzung von Tarifverträgen.

All dies stellt unsere GEW-Gremien und -Gliederungen vor neue Herausforderungen und bietet neue Chancen zur Gewinnung neuer Mitglieder. Eine starke BildungsGEWerkschaft im DGB wird gebraucht. Mit meinen vielfältigen Erfahrungen aus  der Weiterbildung, Tarifkommissionen und -verhandlungen, Aktionen und Streiks will ich mich weiterhin im Landesvorstand einbringen.

von Anton Salzbrunn

Foto: Anton Salzbrunn