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Massenprotest gegen Schwarz-Gelb - 30.000 demonstrieren bei DGB-Kundgebung für einen Kurswechsel, 13.11.2010

30.000 Menschen sind dem Aufruf des DGB Bayern gefolgt und haben am 13. November 2010 in Nürnberg für einen politischen Kurswechsel demonstriert. Es handelte sich um die größte DGB-Kundgebung in Nürnberg seit 30 Jahren. „Wir senden ein deutliches Signal an die Politik in Berlin und München. Wir zeigen: Es gibt Alternativen. Und für die kämpfen wir. So lange, bis wir unsere Ziele erreicht haben", sagte Matthias Jena, Vorsitzender des DGB Bayern, in seiner Rede auf dem Kornmarkt.

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  Jena forderte die Bundesregierung auf, endlich die Verursacher der Krise zur Rechenschaft zu ziehen und eine soziale Politik für die Mehrheit der Menschen zu machen. „Während bei Beschäftigten, Arbeitslosen und sozial Schwachen gespart wird, sind die Belastungen für die Wirtschaft windelweich", kritisierte Jena. Im Gesundheitssystem sprach sich Jena für eine Bürgerversicherung aus, in die alle einzahlen. Er kritisierte die CSU für ihr Einknicken bei der Kopfpauschale heftig: „Der brüllende CSU-Löwe ist zum Bettvorleger geworden: platt und kopflos. Herr Seehofer, Sie haben Ihr Versprechen gegenüber den Versicherten und Arbeitnehmern gebrochen." Jürgen Wechsler, Bezirksleiter der IG Metall Bayern, kündigte an, dass die Proteste gegen die unsoziale Regierungspolitik weitergehen: „Zukünftig gilt: Parlamentsentscheidungstage sind unsere gewerkschaftlichen Aktionstage. Insbesondere bei Leiharbeit, Rente mit 67 und wenn es um die Zukunftsperspektive der jungen Menschen geht." Nadine Fink, die Rednerin der DGB-Jugend, forderte Chancen und Perspektiven für die Jugend ein und nahm die Arbeitgeber in die Pflicht: „Wenn sich die Arbeitgeber immer wieder über Fachkräftemangel beschweren, dann haben sie die Lösung selbst in der Hand: Mehr junge Leute ausbilden und übernehmen!" Dr. Dorothea Deneke-Stoll, Präsidentin der Landessynode der Evangelischen Kirche in Bayern, mahnte in ihrer Rede Solidarität mit sozial Schwächeren in der Gesellschaft an: „Politisch verantwortliches Handeln, das auch und besonders die zukünftigen Generationen im Blick haben will, muss für einen sozialen Ausgleich sorgen." Mit 498 Bussen reisten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus ganz Bayern zur Großkundgebung an. Von vier Sammelplätzen aus zogen die Demonstranten in vier großen Demo-Zügen zum Kornmarkt. Allein den größte Demozug vom Prinzregentenufer bildeten 15.000 Menschen. Die bunte Massenkundgebung in Nürnberg hat verdeutlicht, wie vielfältig und breit der Protest gegen die unsoziale Politik der schwarz-gelben Bundesregierung ist. Dabei waren Arbeitnehmer und Angestellte aus allen Branchen, Beamte und Arbeitslose, Schüler und Rentner, Alte und Junge. Die beiden großen christlichen Kirchen haben sich mit dem Protest solidarisiert. Auch politische Parteien hatten zur Beteiligung an der Kundgebung aufgerufen und sich in den DGB-Protest eingereiht.

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