GEW Bayern
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Grandioser Start des Volksbegehrens gegen CETA

Der Vorsitzende der GEW Bayern, Anton Salzbrunn, nahm am Mittwoch den 13.07.2016 an der öffentlichen Erstunterzeichnung des Volksbegehrens teil (Foto). Der folgende bayernweite Aktionstag am Samstag den 16.07. brachte nach einer ersten Hochrechnung voraussichtlich bereits 50.000 Unterschriften ein.

17.07.2016 - r.f.

Das erste Etappenziel, die erforderlichen 25.000 Unterschriften wahlberechtigter Bürgerinnen und Bürger aus Bayern für die Antragseinreichung zum Volksbegehren beim bayerischen Innenministerium zu sammeln, um schließlich CETA zu Fall zu bringen, wurde somit um das Doppelte übertrumpft. Innerhalb eines Tages! 

Bei Kundgebungen und an über 500 Infoständen von Aschaffenburg bis Passau standen die Bürgerinnen und Bürger teilweise Schlange, um sich in die Listen eintragen zu können.

 

Einen "Sadtspaziergang mit drei dunklen Gesellen CETA, TTIP und TiSA", an dem über 50 AschaffenburgerInnen teilnahmen, leitete Kollege Reinhard Frankl mit untenstehendem Redebeitrag ein. Er wies auch vor dem Haltepunkt "Vokshochschule" Aschaffenburg auf mögliche Gefahren der neuen Freihandelsverträge für die öffentliche Bildung hin (beide Beiträge unten). Nach weiteren  Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge war auch das Haus Elisenstraße Nr. 7 Haltepunkt. Auf einer gusseisernen Tafel dort heißt es: "In diesem Haus wurde der Allgemeine Deutsche Gewerschaftsbund (ADGB) Aschaffenburg am 31. Mai 1945 im Sinne einer Einheitsgewerkschaft geründet. Der ADGB Aschaffenburg war die erste Gewerkschaft nach Ende des zweiten Weltkriegs in Bayern ..." Grund genug, hier davor zu warnen, die geltenden Kernarbeitsnormen der ILO durch die "drei dunklen Gesellen CETA, TTIP und TiSA" zu gefährden.

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