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DDS Juni 2018

Wer oder was ist hier prekär? – 2005 hinterließ der »Hoffnungsträger «, die rot-grüne Koalition, eine schauerliche Bilanz: zwei Kriege, die Legalisierung entfesselter Finanzinstrumente,eine Rentenabsenkung, aber vor allem die Agenda 2010.

07.06.2018 - Dorothea Weniger

Ihr Kern, die zwischen 2003 und 2005 verabschiedeten Hartz-Gesetze, veränderte und verändert immer noch die Gesellschaft nachhaltig. Zum Nutzen der einen, zum Schaden der (vielen) anderen. Der Begriff des »Prekären« hielt Einzug in die Alltagssprache. Laut Duden bedeutet er »unsicher «, »heikel«, »schwierig«, aber auch »peinlich« – passend für das Regierungsergebnis. »Prekär« wurden insbesondere die Beschäftigungsverhältnisse, die rasch und zunehmend von »normal«, also unbefristet, bestenfalls auch tariflich bezahlt, in »atypisch« transformiert wurden: Zeitarbeit, Leiharbeit, Befristung, Mini-, Midi- oder andere Niedriglohnjobs. Die Ziele der Arbeitsmarktreformen wurden weitgehend erreicht. Die Beschäftigung nahm zu, die offiziellen Arbeitslosenzahlen sanken. Einerseits. Heute liegt der Anteil der prekären Beschäftigung bei gut 20 Prozent (Destatis) bzw. bei knapp 40 Prozent (WSI). Prekäre Beschäftigung entwickelte sich vom Randgruppen- zum Massenphänomen. Die Hartz-IV-Regelungen zwingen die Menschen in Arbeit, von der sie nicht leben können. Andererseits. Es musste gegengesteuert werden, die »Aufstocker*innen« wurden kreiert. Menschen also, die zwar fulltime arbeiten, zum Erlangen des Existenzminimums aber der staatlichen Unterstützung bedürfen. Ein feines unternehmerisches Geschäftsmodell: Einen Teil des Lohnes berappen nämlich die Steuerzahler*innen. Eine indirekte Subventionierung der Unternehmensgewinne,  könnte man auch sagen. Auch die Schwerstgeburt Mindestlohn konnte und kann die Misere nur etwas abfedern. Er gilt nicht in allen Branchen, die Möglichkeiten seiner Umgehung sind zahlreich und sie werden kreativ genutzt.


Die Kolleg*innen in Bildungseinrichtungen sind vor allem vom Prekarisierungsmerkmal Befristung betroffen. Es ist unsere Aufgabe als GEW, die damit verbundene Unmöglichkeit der Zukunftsplanung, drohende Altersarmut, aber auch den Verlust von Mitbestimmung, die Entsolidarisierung und Spaltung der Kolleg*innen zu bekämpfen.

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