Die Waffen nieder!
Aufruf zum Erlangener Ostermarsch am 16. April 2022 um 12:00 auf dem Langemarckplatz.
Im Folgenden der Aufruf des Nürnberger Friedensforums:
Wir verurteilen auf das Schärfste den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands gegen die Ukraine. Dieser Krieg fügt den Menschen in der Ukraine unsägliches Leid zu und verwüstet das Land. Wie jeder Krieg löst er auch nicht die zugrunde liegenden Probleme. Für ganz Europa droht eine Eskalation bis hin zum Atomkrieg. Schluss damit!
Die Menschen in der Ukraine, Europa und auch Russland brauchen eine friedliche Lösung. Dazu müssen zuallererst die russischen Truppen die Ukraine verlassen. Die internationale Staatengemeinschaft muss alles für eine Verhandlungslösung unternehmen. Immer mehr Waffen in das Kriegsgebiet zu bringen ist kontraproduktiv. Ein Friedensvertrag kann der Einstieg in ein Konzept der gemeinsamen Sicherheit in Europa sein. Langfristig muss wieder der Aufbau einer gemeinsamen Sicherheitsarchitektur das Ziel sein.
Die Ängste in Russland vor einer NATO-Osterweiterung sind genauso ernst zu nehmen wie die Bedrohungsängste in vielen Nachbarländern Russlands. In diesem Klima muss der Einstieg in ein neues Wettrüsten verhindert werden.
Auch deshalb lehnen wir das Vorhaben ab, jährlich mehr als 2 % der Wirtschaftsleistung für das Militär auszugeben und zusätzlich einen Sonderfonds über 100.000.000.000 Euro für die Bundeswehr aufzulegen.
Ein Rüstungsexport-Kontrollgesetz zu schaffen und die Bereitschaft, als Beobachter an der Konferenz zum Atomwaffenverbots-Vertrag teilzunehmen, können dagegen Schritte in die richtige Richtung sein. Es muss aber die Unterschrift unter den Vertrag und der Abzug der in Büchel gelagerten Atombomben folgen. Auf den Kauf atomwaffenfähiger Kampfjets muss verzichtet werden.
Rüstung entzieht bereits im Frieden dringend benötigte Mittel für Soziales und Bildung. Die Chancen, die Auswirkungen der Klimakatastrophe anzugehen sowie Hunger und Not in der Welt zu verringern, werden durch Kriege und Aufrüstung drastisch reduziert. Die globalen Probleme können nur gemeinsam gelöst werden.
Was wollen wir als Friedensbewegung erreichen?
- Konflikte diplomatisch lösen – weltweit
- Eine Politik der gemeinsamen Sicherheit
- Keine Anschaffung von bewaffneten Drohnen
- Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen und atomare Teilhabe beenden
- Waffenexporte ohne Ausnahme verbieten
- Rüstungsausgaben für sinnvolle zivile Zwecke umwidmen
Dafür gehen wir mit beim Ostermarsch!