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Demonstration gegen das geplante "Gesetz zur Förderung der Bundeswehr"

1.6., 14°° Schlossplatz: "Bundeswehr raus aus Schule und Uni!"

Wir, also GEW Erlangen und GEW-Studies, organisieren mit Bündnispartnern in Erlangen am Sa 1.6., 14°° am Schlossplatz eine Demonstration unter dem Motto "Bundeswehr raus aus Schule und Uni".

Wir, also GEW Erlangen und GEW-Studies, organisieren mit Bündnispartnern in Erlangen am Sa 1.6., 14°°  am Schlossplatz eine Demonstration gegen das drohende bayerische "Gesetz zur Förderung der Bundeswehr". Zusammen mit Gewerkschaftern, Akteuren aus der Friedensbewegung und Jugendorganisationen gehen wir mit der Forderung "Bundeswehr raus aus Schule und Uni" auf die Straße.

Gegen das geplante Gesetz hat der GEW Landesverband eine scharfe Stellungnahme abgegeben:
https://www.gew-bayern.de/aktuelles/detailseite/zum-gesetzentwurf-zur-foerderung-der-bundeswehr-in-bayern

Die Pressesprecherin des Bündnisses erläutert: „Die Hochrüstung Deutschlands, an der nahezu alle etablierten Parteien beteiligt sind und zu der das Gesetz einen Beitrag leisten soll, halten wir für brandgefährlich. Noch mehr Aufrüstung wird die Kriegsgefahr in Europa nicht verkleinern sondern vergrößern!
Wir denken auch, dass die Inhalte des Gesetzes einen antidemokratischen Charakter haben. Aushebelung demokratischer Prozesse in der Bauordnung, Verbot von Zivilklauseln und eine Pflicht für Schulen und Hochschulen mit der Bundeswehr zusammenzuarbeiten - das alles halten wir für Vorhaben, die aufhorchen lassen sollten.“

Die Forderungen des Bündnisses sind

  • Gesetzentwurf zur Förderung der Bundeswehr verwerfen!
  • Zivilklauseln statt Kooperationspflicht!
  • Bundeswehr raus aus Schule, Uni und beruflicher Orientierung!
  • Waffenexporte verbieten!
  • Schluss mit Militarisierung und Aufrüstung!
  • Deutschland entmilitarisieren - Bundeswehr abschaffen!